Sitzung
OR Tha-044-V
Gremium
Ortschaftsrat Thalheim
Raum
Ortsteil Thalheim, Wolfener Straße 10 a, Sportlerklause, Vereinszimmer
Datum
17.04.2019
Zeit
18:00-20:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 13.03.2019
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 4 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
Ö 6 | 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18.07.2013 (Kostenbeitragssatzung)
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 059-2019 | |
Ö 7 | Erneuerung des Titels „Stadt ohne Rassismus - Stadt mit Courage“
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 107-2019 | |
Ö 8 | Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. TH 1.2 "Gewerbegebiet südlich der Wolfener Straße" in der Fassung der 4. Änderung, des Ortsteiles Thalheim für Autochemie Bitterfeld GmbH
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 112-2019 | |
Ö 9 | Ergänzung zum Friedhofskonzept, der Friedhofssatzung, speziell Anpassung der Kostenstruktur und Wiederbelegung von Grabstätten im Sinne der Hinterbliebenen
Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 103-2019 | |
Ö 10 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 11 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 12 | Grundstücksangelegenheit | ||
N 13 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
N 14 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |