Sitzung
OR Tha-044-V
Gremium
Ortschaftsrat Thalheim
Raum
Ortsteil Thalheim, Wolfener Straße 10 a, Sportlerklause, Vereinszimmer
Datum
17.04.2019
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 13.03.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 6
2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18.07.2013 (Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

059-2019
Ö 7
Erneuerung des Titels „Stadt ohne Rassismus - Stadt mit Courage“

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

107-2019
Ö 8
Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. TH 1.2 "Gewerbegebiet südlich der Wolfener Straße" in der Fassung der 4. Änderung, des Ortsteiles Thalheim für Autochemie Bitterfeld GmbH

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

112-2019
Ö 9
Ergänzung zum Friedhofskonzept, der Friedhofssatzung, speziell Anpassung der Kostenstruktur und Wiederbelegung von Grabstätten im Sinne der Hinterbliebenen

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

103-2019
Ö 10
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Grundstücksangelegenheit
 
N 13
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 14
Schließung des nicht öffentlichen Teils