Sitzung
OR Btf-0034-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Sitzungssaal/nicht mehr verfügbar
Datum
06.12.2017
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 3 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister | ||
| Ö 4 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
| Ö 6 | Entscheidung über die Zulässigkeit des am 15.09.2017 eingereichten Einwohnerantrags "Willkürliche Bebauung der Goitzsche-Ufer stoppen!"
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 308-2017 | |
| Ö 7 | Beratung über den Einwohnerantrag „Willkürliche Bebauung der Goitzsche-Ufer stoppen!“ | ||
| Ö 8 | Bebauungsplan der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) Nr. 11-2017btf "Photovoltaik am GuD-Kraftwerk" im OT Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | 294-2017 | |
| Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 09-2017 btf "Wohngebiet Vor dem Muldedamm" im OT Stadt Bitterfeld - Aufstellungsbeschluss
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 299-2017 | |
| Ö 10 | Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für den Teilbereich "Wohngebiet Vor dem Muldedamm" im OT Stadt Bitterfeld - Aufstellungsbeschluss
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 300-2017 | |
| Ö 11 | Minderung der Verkehrsgefährdung, der Lärm- sowie Abgasebelästigung der Anwohner und Kunden der Walther-Rathenau-Straße im OT Stadt Bitterfeld durch die Erweiterung der bestehenden 30-Zone auf den fehlenden Bereich zwischen Bismarckstraße und Ratswall
Beschluss: mit Änderungen empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | 311-2017 | |
| Ö 12 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 13 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
| N 14 | Schließung des nicht öffentlichen Teils | ||