Sitzung
ROVB-026-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
02.05.2017
Zeit
18:00-20:05 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Verpflichtung eines neuen ehrenamtlichen Mitgliedes des Ausschusses für ROVB als sachkundigen Einwohner auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten | ||
Ö 3 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 21.03.2017
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 5 | Protokollkontrolle | ||
Ö 6 | Informationen aus dem Tierheim im OT Stadt Bitterfeld | ||
Ö 7 | Informationen über die geplanten Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Reudener Straße | ||
Ö 8 | Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges HLF 20 gemäß Risiko-und Bedarfsanalyse für die Ortsfeuerwehr Thalheim in Verbindung mit einer entsprechenden Stellplatzerweiterung des Feuerwehrgerätehauses durch den Neubau einer Fahrzeughalle
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 063-2017 | |
Ö 9 | Absicht zur Einziehung der Käthe-Kollwitz-Straße in Wolfen-Nord
Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 074-2017 | |
Ö 10 | Abwägung über die Nichtdurchführung einer Lärmaktionsplanung
Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 1 | 073-2017 | |
Ö 11 | Lärmschutz an Bahnstrecken in Bitterfeld-Wolfen | M013-2017 | |
Ö 12 | Straßenneubenennung "An der Mole" im Ortsteil Stadt Bitterfeld
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 021-2017 | |
Ö 13 | Auslobung eines Wettbewerbes zur Durchführung der Wochenmärkte ab dem 01.01.2018 für die Dauer von fünf Jahren | M011-2017 | |
Ö 14 | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen | ||
Ö 15 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 16 | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen | ||
N 17 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |