Sitzung
ROVB-026-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
02.05.2017
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung eines neuen ehrenamtlichen Mitgliedes des Ausschusses für ROVB als sachkundigen Einwohner auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 3
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 21.03.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Protokollkontrolle
 
Ö 6
Informationen aus dem Tierheim im OT Stadt Bitterfeld
 
Ö 7
Informationen über die geplanten Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Reudener Straße
 
Ö 8
Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges HLF 20 gemäß Risiko-und Bedarfsanalyse für die Ortsfeuerwehr Thalheim in Verbindung mit einer entsprechenden Stellplatzerweiterung des Feuerwehrgerätehauses durch den Neubau einer Fahrzeughalle

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

063-2017
Ö 9
Absicht zur Einziehung der Käthe-Kollwitz-Straße in Wolfen-Nord

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

074-2017
Ö 10
Abwägung über die Nichtdurchführung einer Lärmaktionsplanung

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 1

073-2017
Ö 11
Lärmschutz an Bahnstrecken in Bitterfeld-Wolfen
M013-2017
Ö 12
Straßenneubenennung "An der Mole" im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

021-2017
Ö 13
Auslobung eines Wettbewerbes zur Durchführung der Wochenmärkte ab dem 01.01.2018 für die Dauer von fünf Jahren
M011-2017
Ö 14
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
N 17
Schließung des nicht öffentlichen Teils