Sitzung
BVA-047-IV
Gremium
Bau- und Vergabeausschuss
Raum
Ortsteil Holzweißig, Rathausstraße 1, Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
09.12.2009
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Vorstellung der Prioritäten zum Verkehrsflächenvollausbau
 
Ö 4
Beratung und Empfehlung zum Investitionsplan 2010
 
Ö 5
Dorferneuerungsplan-Fortschreibung für den OT Thalheim

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

322-2009
Ö 6
Stellungnahme der Stadt Bitterfeld-Wolfen zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2010 einschließlich Umweltbericht

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

362-2009
Ö 7
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 19/93 "Chemiepark Bitterfeld" zur Überschreitung der Baugrenze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

366-2009
Ö 8
Antrag auf Vorbescheid der TMG Spedition GmbH zum Betreiben einer Baustoffrecyclinganlage im Ortsteil Bitterfeld.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

372-2009
Ö 9
Sanierung Kindertagesstätte "Bussi Bär"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

361-2009
Ö 10
Ansatzerhöhung für die Bewirtschaftungsleistungen des Stadthofes gem. Satzung - Tiefbauverwaltung (541001)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 6

374-2009
Ö 11
Vorstellung IBA Ausstellungskonzept 2010
 
Ö 12
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 15
Vergabeangelegenheit
 
N 16
Vergabeangelegenheit
 
N 17
Vergabeangelegenheit
 
N 18
Grundstücksangelegenheit
 
N 19
Vergabeangelegenheit
 
N 20
Vergabeangelegenheit
 
N 21
Vergabeangelegenheit
 
N 22
Schließung des nicht öffentlichen Teils