Sitzung
SR-021-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
16.03.2016
Zeit
17:30-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 5

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften
 
Ö 3.1
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift des Stadtrates vom 14.01.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.2
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift des Stadtrates vom 03.02.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Bericht der Oberbürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
Personalangelegenheit
 
N 7
Eilentscheidung gemäß § 65 Abs. 4 Kommunalverfassungsgesetz - KVG LSA
 

Öffentlicher Teil:

Ö 8
Abwägung der Hinweise, Änderungen und Ergänzungen zum 1.Entwurf der Risiko- und Bedarfsanalyse

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 3

233-2015
Ö 9
Berufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

014-2016
Ö 10
Austritt der Stadt Bitterfeld-Wolfen aus dem Verein "weinberg campus e.V."

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

028-2016
Ö 11
Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs der Stadt Bitterfeld-Wolfen vor dem Verwaltungsgericht Halle, Stellungnahme zum Schriftsatz des Landkreises

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11, Enthaltungen: 1

033-2016
Ö 12
Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" zum 31. Dezember 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

015-2016
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 05-2015wo "Verbrauchermarkt Krondorfer Straße" im OT Stadt Wolfen, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss nach § 13a BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

020-2016
Ö 14
2. Änderung des Bebauungsplanes zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche Nr. 2/2009 Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss für den Teilbereich Mühlstraße im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 5

009-2016
Ö 15
Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Sonnenallee-West" im OT Rödgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

018-2016
Ö 16
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 01/99b "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg wasserseitig" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0

006-2016
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 07-2015btf "Ehemalige Molkerei" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Stadt Bitterfeld; Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 2

012-2016
Ö 18
Änderung der Vergabe von Straßennamen im "Wohngebiet Pestalozzistraße" im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0

013-2016
Ö 19
Aufhebung des Beschlusses 085-2015 vom 02.09.2015 in der Gestalt der Beschlussfassung vom 25.11.2015

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 17, Enthaltungen: 0

029-2016
Ö 20
Nutzung des Sportbades „Heinz Deininger“ (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e.V. (nachfolgend BSV 90 genannt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

021-2016
Ö 21
Polizeipräsenz im OT Stadt Wolfen

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

026-2016
Ö 22
Verleihung einer Ehrenbezeichnung durch Überreichung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

022-2016
Ö 23
Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen vom Jahr 2015 auf das Jahr 2016 (Haushaltsermächtigungen)
M003-2016
Ö 24
Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA
 
Ö 25
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Vergabeangelegenheit
 
N 27
Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA
 
N 28
Schließung des nicht öffentlichen Teils