Sitzung
SR-0014-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
25.11.2015
Zeit
17:30-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 02.09.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht der Oberbürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Stadt Bitterfeld-Wolfen gegen Gewalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 3

145-2015
Ö 7
Fortschreibung Einzelhandels -und Zentrenkonzept

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 1

151-2015
Ö 8
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0

163-2015
Ö 9
Aufhebung des Beschlusses 010-2015 und Beschluss zur Neufassung der Gewässerumlagesatzung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

162-2015
Ö 10
Beschluss über eine überplanmäßige Aufwendung zur Zahlung der Kreisumlage 2015 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß Bescheid vom 25. Juni 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltungen: 6

189-2015
Ö 11
Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

154-2015
Ö 12
Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

155-2015
Ö 13
Außerplanmäßige Auszahlung Löschwasserbrunnen Reudener Weg, OT Thalheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

180-2015
Ö 14
Entwurf des Bebauungsplans 02-2014btf im Ortsteil Stadt Bitterfeld (Stand August 2015)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

134-2015
Ö 15
Entwurf des Bebauungsplans 01-2015btf "Mischgebiet südlich Annahof" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

159-2015
Ö 16
Vergabe von Straßennamen im "Wohngebiet Pestalozzistraße" im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 5

103-2015
Ö 17
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04/91 "Zentrum-Ost" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Wolfen, hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

150-2015
Ö 18
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 "Industriepark Wolfen/ Thalheim, Erweiterungsgelände Süd" im vereinfachten Verfahren/ OT Greppin - Aufstellung und Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 5

158-2015
Ö 19
Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Entwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes des Ortsteiles Rödgen, Bereich Sonnenallee-West

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

156-2015
Ö 20
Widmung des Goitzsche-Uferwegs
M011-2015
Ö 21
Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA
 
Ö 22
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Grundstücksangelegenheit Hier: Erneute Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch die OB
 
N 24
Gesellschafterbeschluss
 
N 25
Personalangelegenheit
 
N 26
Personalangelegenheit
 
N 27
Grundstücksangelegenheit
 
N 28
Grundstücksangelegenheit
 
N 29
Änderung des Beschlusses 050-2014
 
N 30
Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA
 
N 31
Schließung des nicht öffentlichen Teils