Ortschaftsrat Bitterfeld - 20.05.2015 - 18:00-20:20 Uhr

Sitzung
OR Btf-010-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
20.05.2015
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 25.03.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt

 
Ö 7

Neufassung der Gewässerumlagesatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen auf der Grundlage der Anpassung des Wassergesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum 01.01.2015

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

010-2015
Ö 8

Aufstellung und frühzeitige Beteiligung der 3. Änderung des Bebauungsplans 01/99a "Bitterfelder Wasserfront, Bereich Uferweg landseitig" im Stadteil Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

060-2015
Ö 9

Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Auflösungsvereinbarung der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Planungshoheit für die Halbinsel Pouch

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

065-2015
Ö 10

Bebauungsplan Nr. 06-2015btf "Wohngebiet Friedensstraße Nord" im Stadtteil Bitterfeld: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

073-2015
Ö 11

Schließung des öffentlichen Teils

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 13

Grundstücksangelegenheit - Vereinbarung zur Grundstücksnutzung, Stadtstrand Goitzsche

 
N 14

Grundstücksangelegenheit

 
N 15

Schließung des nicht öffentlichen Teils