Sitzung
OR Bob-004-V
Gremium
Ortschaftsrat Bobbau
Raum
Ortsteil Bobbau, Siebenhausener Straße 9, Bürgerhaus Bobbau (Wasserturm)
Datum
20.11.2014
Zeit
17:30-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Nachverpflichtung eines Mitgliedes des Ortschaftsrates
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 10.07.14

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 6
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2015 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO Doppik)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

163-2014
Ö 7
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

164-2014
Ö 8
Verbesserung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

Beschluss: an den Einreicher zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Diskussion zum Ist-Zustand der Querstraße
 
Ö 10
Informationen zu in den Stadtratssitzungen behandelten Problemen
 
Ö 11
Beantragung einer Einbeziehungssatzung für zwei Grundstücke in der Siebenhausener Straße
 
Ö 12
Vergabe von Brauchtumsmitteln
 
Ö 13
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 14
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 15
Sonstiges
 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 18
Schließung des nicht öffentlichen Teils