Sitzung
OR Btf-058-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
20.02.2013
Zeit
18:00-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 16.01.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 7
Ausscheiden eines Mitgliedes des Ortschaftsrates Bitterfeld während der Amtszeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

008-2013
Ö 8
Verpflichtung eines Mitgliedes des Ortschaftsrates
 
Ö 9
7. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18.07.2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0

007-2013
Ö 10
1. Änderung des Bebauungsplanes "Am Wasserzentrum" als Bebauungsplan der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) im OT Bitterfeld - Abwägung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

009-2013
Ö 11
1. Änderung des Bebauungsplanes "Am Wasserzentrum" als Bebauungsplan der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) im OT Bitterfeld - Satzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

010-2013
Ö 12
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1/99 b "Bitterfelder Wasserfront-Bereich Uferweg wasserseitig" im OT Bitterfeld für die Bebauung der baari-beach.

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0

005-2013
Ö 13
Verlängerung der Geltungsdauer des Satzungsbeschlusses über eine Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 002 "Einkaufszentrum Anhaltstraße" (alt: " Anhaltssiedlung" ) Ortsteil Bitterfeld um ein weiteres Jahr

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 2

011-2013
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 01/06 "Wohnpark am Stadthafen" im OT Bitterfeld, hier: 3. Entwurf - Billigung und Auslegung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 1/2009 "Am Brehnaer Überbau/Ostseite", hier: Billigung des Planentwurfs und Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 2

235-2012
Ö 16
Vergabe Brauchtum 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 5

 
Ö 17
Aufgabenstellung für die Teilnahme am städtebaulichen Ideenwettbewerb Europan 12
M001-2013
Ö 18
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 20
Grundstücksangelegenheit
 
N 21
Schließung des nicht öffentlichen Teils