Sitzung
HFA-055-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
29.11.2012
Zeit
18:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.10.12

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Vorbereitung der Stadtratssitzung 05.12.12
 
Ö 4.1
Genehmigung der Schenkung aus dem Nachlass von Herrn Bernhard Franke

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

215-2012
Ö 4.2
Bestellung der Stiftungsratsmitglieder der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

251-2012
Ö 4.3
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

221-2012
Ö 5
Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 6
Vorbereitung der Stadtratssitzung 05.12.12
 
Ö 6.1
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2013 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO Doppik)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

239-2012
Ö 6.2
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

240-2012
Ö 6.3
Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2011
M016-2012
Ö 6.4
Betrauungsakt der Stadt Bitterfeld-Wolfen für die Technologie- und Gründerzentrum Bitterfeld-Wolfen GmbH

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

230-2012
Ö 6.5
Benennung der neuen Straßen im Erschließungsgebiet Bitterfeld-Süd, Ortsteil Bitterfeld und Ortsteil Holzweißig

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

135-2012
Ö 6.6
Umbenennung von Straßen, die mehrfach in den Ortsteilen Wolfen, Thalheim und Bobbau vorhanden sind

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

170-2012
Ö 6.7
Aufsichtsratsbesetzung der neu zu gründenden Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

252-2012
Ö 6.8
Gesellschaftsvertragsänderung IPG -Stadtentwicklungsgesellschaft mbH

Beschluss: vertagt

253-2012
Ö 7
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 8
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 10
Vorbereitung der Stadtratssitzung 05.12.12
 
N 11
Grundstücksangelegenheiten
 
N 12
Schließung des nicht öffentlichen Teils