SessionNet | Stadtrat - 16.11.2011

Sitzung

SR-046-IV

Gremium

Stadtrat

Raum

Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal

Datum

16.11.2011

Zeit

18:00-19:45 Uhr

Bekanntmachung Stadtrat

Niederschrift Ö

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

aktuelle Version: Vorlage (Beschlussantrag)

aktuelle Version: 2 Satzung Änderung Benutzersatzung

Darstellung Änderung Benutzersatzung

170-2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

aktuelle Version: Vorlage (Beschlussantrag)

aktuelle Version: 4 Satzung Änderung Gebührensatzung

aktuelle Version: Berechnung Tagessatz

aktuelle Version: Darstellung Änderung Gebührensatzung

175-2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

aktuelle Version: Vorlage (Beschlussantrag)

aktuelle Version: Benutzungssatzung

176-2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

aktuelle Version: Vorlage (Beschlussantrag)

aktuelle Version: Berechnung Tagessatz

aktuelle Version: Gebührensatzung

177-2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Anlage 3 Flurstücke

Anlage 1 Übersicht

Anlage 2 Geltungsbereich

Anlage 4 Ausz FNP

235-2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Anlage 1 Übersichtsblatt (2)

Anlage 2 Abwägung

217-2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

218-2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Anlage 1 Abwaegung mit Uebersichtsblatt

229-2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Anlage 1 Planzeichnung Teil A

Anlage 2 Textliche Festsetzungen Teil B

Anlage 3 Begruendung

230-2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Anlage 1 Abwaegung

231-2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Anlage 1 Plan Teil A und B

Anlage 2 Begruendung mit UB Zusammenfassende Erklaerung

233-2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

242-2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

243-2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.10.11

Ö 4 Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 VO3 Dok.Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Benutzung der Städtischen Notunterkünfte

Ö 7 VO4 Dok.4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Ö 8 VO2 Dok.Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Benutzung der Städtischen Notunterkünfte

Ö 9 VO3 Dok.Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Ö 10 VO5 Dok.Teilaufhebung des VE-Plans Nr. 1 "Windfeld Bobbau" im Ortsteil Bobbau

Ö 11 VO3 Dok.Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum erneuten Entwurf, Stand Juli 2011

Ö 12 VO11 Dok.Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Feststellungsbeschluss zum Flächennutzungsplan

Ö 14 VO4 Dok.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/2005 "Mischgebiet nördlich der Puschkinstraße", mit örtlichen Bauvorschriften nach § 85 BauO LSA, der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - hier: Satzungsbeschluss

Ö 16 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 1/2008 "Eingangsbereich Areal A" mit örtlichen Bauvorschriften nach § 85 BauO LSA der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - Satzungsbeschluss

Ö 17 VO1 Dok.Optimierung des Einsatzes der finanziellen Mittel zur Sanierung der Kita Buratino im OT Wolfen

Ö 18 VO1 Dok.Neuer Maßnahmeträger für die Modernisierung und Instandsetzung der Turnhalle an der Diesterwegschule im OT Bitterfeld

Ö 19 Mitteilungen, Berichte, Anfragen

Ö 20 Schließung des öffentlichen Teils

Nicht öffentlicher Teil:

N 21 Mitteilungen, Berichte

N 22 Weiterführung des Stromliefervertrages für das Familien- und Freizeitbad "Woliday" im Ortsteil Wolfen

N 23 Stundungsangelegenheit

N 24 Stundungsangelegenheit

N 25 Vertragsangelegenheit

N 26 Anfragen

N 27 Schließung des nicht öffentlichen Teils