Sitzung
OR Tha-047-IV
Gremium
Ortschaftsrat Thalheim
Raum
Ortsteil Thalheim, Wolfener Straße 10 a, Sportlerklause, Vereinszimmer
Datum
09.05.2012
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 04.04.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 7
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Straßenreinigung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

049-2012
Ö 8
Satzung über die Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

050-2012
Ö 9
Benutzungssatzung für kommunale Einrichtungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

078-2012
Ö 10
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Friedhofs- und Bestattungswesen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

081-2012
Ö 11
Kalkulation der Friedhofsgebühren - Kalkulationszeitraum 2012 - 2014

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

082-2012
Ö 12
Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

083-2012
Ö 13
Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

095-2012
Ö 14
Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

096-2012
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 17
Schließung des nicht öffentlichen Teils