Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 04.04.2012
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 4 | Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin | ||
Ö 5 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt | ||
Ö 7 | Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Straßenreinigung
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 049-2012 | |
Ö 8 | Satzung über die Straßenreinigungsgebühren
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | 050-2012 | |
Ö 9 | Benutzungssatzung für kommunale Einrichtungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 078-2012 | |
Ö 10 | Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Friedhofs- und Bestattungswesen
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 081-2012 | |
Ö 11 | Kalkulation der Friedhofsgebühren - Kalkulationszeitraum 2012 - 2014
Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 082-2012 | |
Ö 12 | Friedhofsgebührensatzung
Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 083-2012 | |
Ö 13 | Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen
Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 095-2012 | |
Ö 14 | Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 096-2012 | |
Ö 15 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 16 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
N 17 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |