Sitzung
HFA-049-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Sitzungssaal/nicht mehr verfügbar
Datum
24.05.2012
Zeit
18:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 12.04.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 5
Vorbereitung der Stadtratssitzung 30.05.12 und 06.06.12
 
Ö 5.1
Festlegung von Sperrvermerken im Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

113-2012
Ö 5.2
Satzung über die Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

050-2012
Ö 5.3
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Straßenreinigung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

049-2012
Ö 5.4
Benutzungssatzung für kommunale Einrichtungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

078-2012
Ö 5.5
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Friedhofs- und Bestattungswesen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

081-2012
Ö 5.6
Kalkulation der Friedhofsgebühren - Kalkulationszeitraum 2012 - 2014

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2

082-2012
Ö 5.7
Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: vertagt

083-2012
Ö 5.8
Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

095-2012
Ö 5.9
Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

096-2012
Ö 5.10
Übertragung der Kita "Pumuckl" in freie Trägerschaft

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

102-2012
Ö 5.11
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05/00 im OT Bitterfeld" hier: Billigung des Planentwurfs sowie Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

063-2012
Ö 5.12
Bebauungsplan Nr. 01-2011btf "Photovoltaik Areal E" - hier: Änderung des Verfahrens sowie Billigung und Auslegung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

098-2012
Ö 5.13
Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Nr. 07-2011 bo "Siebenhausen" Abwägung der Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

106-2012
Ö 5.14
Satzungsbeschluss der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Nr. 07-2011 bo "Siebenhausen" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Bobbau

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

107-2012
Ö 5.15
Einbeziehungssatzung 08-2011th "Ackerstraße" im Ortsteil Thalheim hier: Billigung und Auslegung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

109-2012
Ö 5.16
Besetzung des Aufsichtsrates der Neuen Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

119-2012
Ö 5.17
Konzept zur Umgestaltung der Tiergehege der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

070-2012
Ö 5.18
Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und Pflege des Baumbestandes in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

073-2012
Ö 5.19
1. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsverbände

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

097-2012
Ö 5.20
Bebauungsplan 07-2010ho "Photovoltaik BRIFA" im Ortsteil Holzweißig hier: Billigung und Auslegung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

099-2012
Ö 5.21
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 22/95 a "Sportpark Bitterfeld-Süd/ Bereich Stadion-Strandbad" 1. Änderung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

112-2012
Ö 6
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 7
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 9
Vorbereitung der Stadtratssitzung
 
N 9.1
Vergabeangelegenheit
 
N 9.2
Aufhebung des Beschlusses 148-2010
 
N 9.3
Grundstücksangelegenheit
 
N 9.4
Grundstücksangelegenheit
 
N 9.5
Rechnungsprüfungsangelegenheit
 
N 10
Grundstücksangelegenheit
 
N 11
Schließung des nicht öffentlichen Teils