Sitzung
SR-051-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
19.04.2012
Zeit
18:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 07.03.12

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4
Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Jahresrechnung 2008 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß § 108 a Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 1

064-2012
Ö 7
Errichtung eines steuerlichen Querverbundes zwischen dem Eigenbetrieb "Freizeitforum" und der Stadtwerke Bitterfeld-Wolfen GmbH verbunden mit der Gründung einer "Bäder-GmbH"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

068-2012
Ö 8
7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

258-2011
Ö 9
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

084-2012
Ö 10
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und deren Benutzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

018-2012
Ö 11
Nachbestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Technologie- und Gründerzentrum Bitterfeld-Wolfen GmbH (TGZ GmbH)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

025-2012
Ö 12
Vorschlag zur Berufung eines Stadtratsmitgliedes in den Aufsichtsrat der Bitterfelder Qualifizierungs- und Projektierungsgesellschaft mbH (BQP mbH) durch die Gesellschafterversammlung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

026-2012
Ö 13
Vergabe der Wochenmärkte in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M004-2012
Ö 14
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Mitteilungen, Berichte
 
N 17
Vertragsangelegenheit
 
N 18
Vertragsangelegenheit
 
N 19
Grundstücksangelegenheit
 
N 20
Anfragen
 
N 21
Schließung des nicht öffentlichen Teils