Sitzung
SBKJS-045-IV
Gremium
Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Jugend und Sport
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
11.10.2011
Zeit
18:00-20:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.09.2011
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | ||
Ö 4 | Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Benutzung der Städtischen Notunterkünfte
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 170-2011 | |
Ö 5 | 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 175-2011 | |
Ö 6 | Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Benutzung der Städtischen Notunterkünfte
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 176-2011 | |
Ö 7 | Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 177-2011 | |
Ö 8 | Reduzierung der Tiergehege aus kommunaler Trägerschaft von drei Tiergehegestandorten auf ein Tiergehege
Beschluss: mit Änderungen empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 9 | Entwurf einer Beschlussvorlage zum Trägerwechsel von Kindertagesstätten | ||
Ö 10 | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte | ||
Ö 11 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 12 | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte | ||
N 13 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |