Sitzung
ROVB-041-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Vereinszimmer
Datum
19.04.2011
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.03.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Unfallgeschehen 2010 in der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 6
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 7
Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 8
Informationen zu Ordnungswidrigkeiten im Jahr 2010 in der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 9
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 10
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 12
Schließung des nicht öffentlichen Teils