Sitzung
OR Btf-043-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
15.05.2024
Zeit
18:00-20:35 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | ||
Ö 2.1 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 03.04.2024
Beschluss: von der Tagesordnung genommen | ||
Ö 3 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister | ||
Ö 4 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
Ö 6 | Berichterstattung zum Arbeitsstand Sanierung Marktplatz, Neugestaltung Kreisel Mühlstraße und Inbetriebnahme Toilette Robert-Schuman-Platz | ||
Ö 7 | Verlängerung Durchführungszeitraum für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung "Stadtkern Bitterfeld"
Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 8 | Bebauungsplan 02-2020btf "Gartenstadt Süd" im OT Stadt Bitterfeld und OT Holzweißig, Aufstellungsbeschluss
Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 074-2024 | |
Ö 9 | 4. Änderung des Bebauungsplans "Wassersportzentrum" im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 081-2024 | |
Ö 10 | Übertragung Trägerschaft Kita "Traumzauberbaum" im OT Stadt Bitterfeld
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 105-2024 | |
Ö 11 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 12 | Grundstücksangelegenheit | ||
N 13 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
N 14 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |