Sitzung
OR Btf-043-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
15.05.2024
Zeit
18:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 2.1
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 03.04.2024

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 3
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
 
Ö 4
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 6
Berichterstattung zum Arbeitsstand Sanierung Marktplatz, Neugestaltung Kreisel Mühlstraße und Inbetriebnahme Toilette Robert-Schuman-Platz
 
Ö 7
Verlängerung Durchführungszeitraum für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung "Stadtkern Bitterfeld"

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

068-2024
Ö 8
Bebauungsplan 02-2020btf "Gartenstadt Süd" im OT Stadt Bitterfeld und OT Holzweißig, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

074-2024
Ö 9
4. Änderung des Bebauungsplans "Wassersportzentrum" im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

081-2024
Ö 10
Übertragung Trägerschaft Kita "Traumzauberbaum" im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

105-2024
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Grundstücksangelegenheit
 
N 13
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 14
Schließung des nicht öffentlichen Teils