Sitzung
STR-056-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
29.05.2024
Zeit
18:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2.1
vom 17.04.2024

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 2.2
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 14.08.2019

Hier: Nochmalige Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch den Oberbürgermeister

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

029-2024
Ö 2.3
Verlängerung Durchführungszeitraum für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung "Stadtkern Bitterfeld"

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 2.4
Bebauungsplan 02-2020btf "Gartenstadt Süd" im OT Stadt Bitterfeld und OT Holzweißig, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

074-2024
Ö 2.5
Herstellung Wegebeziehung Friedhof Bobbau

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

012-2024
Ö 2.6
Voruntersuchung zum Umbau der Feuerwehrgarage zu einem DIN-gerechten Stellplatz

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

097-2024
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 10.01.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Jahresabschluss 2020 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß § 120 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 1

043-2023
Ö 7
1. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Führen von Hunden vom 10.12.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

049-2024
Ö 8
4. Änderung des Bebauungsplans "Wassersportzentrum" im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

081-2024
Ö 9
Kooperationsvereinbarung mit dem Verein "Bitterfeld 2024 e. V." zur Unterstützung der 800-Jahrfeier in Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

084-2024
Ö 10
Kooperationsvereinbarung mit der Neubi GmbH zur Integration des Mieterfestes in die 800-Jahrfeier von Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

085-2024
Ö 11
Annahme eines Sponsorings "800-Jahre-Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

099-2024
Ö 12
Annahme Sponsoring "800-Jahre-Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

094-2024
Ö 13
Annahme Sponsoring 800-Jahre-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

091-2024
Ö 14
Annahme Sponsoring "800-Jahre-Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

095-2024
Ö 15
Annahme eines Sponsorings "800-Jahre-Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

096-2024
Ö 16
Übertragung Trägerschaft Kita "Traumzauberbaum" im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

105-2024
Ö 17
Stärkung der Aufsichtsräte als Überwachungsorgane der kommunalen Gesellschaften

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 18, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

062-2024
Ö 18
Schaffung einer Verkehrsinsel zur Verbesserung der Fußgängerquerung am Bahnübergang in der Walther-Rathenau-Straße in Greppin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

082-2024
Ö 19
Feuerwehrstandort Greppin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

083-2024
Ö 20
Aufhebung des Bebauungsplanes "Windfeld Bobbau I" im Ortsteil Bobbau, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Hier: Nochmalige Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch den Oberbürgermeister

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 23, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

087-2022
Ö 21
Mitteilungsvorlage zum Stadtratsbeschluss 243-2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M006-2024
Ö 22
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M007-2024
Ö 23
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 24
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Vergabeangelegenheit
 
N 26
Grundstücksangelegenheit - Mietvertrag im Ortsteil Stadt Bitterfeld
 
N 27
Gesellschafterangelegenheit
 
N 28
Personalangelegenheit
 
N 29
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 30
Schließung des nicht öffentlichen Teils