Sitzung
HFA-047-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
22.02.2024
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 2.1
Herstellung Wegebeziehung Friedhof Bobbau
012-2024
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung
 
Ö 3.1
vom 04.01.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3.2
vom 22.01.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Grundsatzbeschluss - Projekt Bildungszentrum Mitteldeutschland

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

030-2024
Ö 6
Auslobung eines Wettbewerbes zur Durchführung der Wochenmärkte ab dem 01.01.2025 für die Dauer von fünf Jahren

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

007-2024
Ö 7
Annahme einer Spende für die Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

017-2024
Ö 8
Aufwandsentschädigung für die Inhaber von Wahlehrenämtern zur Europa- und Kommunalwahl 2024

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

215-2023
Ö 9
2. Änderung der Richtlinie der Stadt Bitterfeld-Wolfen über Zuwendungen an Familien mit Kind(ern) im Zusammenhang mit dem Erwerb von städtischen Grundstücken

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

014-2024
Ö 10
Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 236-2022 „Pilotprojekt Videoüberwachung öffentliche Anlagen“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

010-2024
Ö 11
Bildung eines zeitweiligen beschließenden Ausschusses

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

013-2024
Ö 12
Konzept "Bevölkerungsschutz"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

028-2024
Ö 13
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 14.08.2019

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

029-2024
Ö 14
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M004-2024
Ö 15
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Grundstücksangelegenheit
 
N 18
Grundstücksangelegenheit
 
N 19
Personalangelegenheit
 
N 20
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 21
Schließung des nicht öffentlichen Teils