Sitzung
ROVB-036-VI
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Bobbau, Siebenhausener Straße 9, Bürgerhaus Bobbau (Wasserturm)
Datum
20.02.2024
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2.1
Herstellung Wegebeziehung Friedhof Bobbau

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

012-2024
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 24.01.2024

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Berichterstattung zur Ortsfeuerwehr Bobbau
 
Ö 6
Instandsetzung Stadtmobiliar im Vorfeld der Festwoche 800 Jahre Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

209-2023
Ö 7
Sicherung bürgerfreundliches Parkangebot in der Bitterfelder Innenstadt

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

210-2023
Ö 8
Konzept "Bevölkerungsschutz"

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

028-2024
Ö 9
Auswertung der Ordnungswidrigkeiten des Jahres 2023
 
Ö 10
Sachstandsbericht bezüglich der Reinigung der Feuerwachen
 
Ö 11
Arbeitsplan für das Jahr 2024
 
Ö 12
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 15
Schließung des nicht öffentlichen Teils