Sitzung
BA SH-023-VI
Gremium
Betriebsausschuss des EB "Stadthof"
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
30.11.2023
Zeit
18:00-19:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.10.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Berichterstattung der Betriebsleitung zur aktuellen Betriebssituation
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Haushaltssatzung des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

185-2023
Ö 7
Beschluss von überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 105 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

188-2023
Ö 8
Neufestsetzung des Stundenverrechnungssatzes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

191-2023
Ö 9
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 10
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Vergabeangelegenheit
 
N 12
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 13
Schließung des nicht öffentlichen Teils