Sitzung
ROVB-035-VI
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
05.12.2023
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Goitzsche-Wald

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

182-2023
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 24.10.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschaffung eines 35 kVA starken fahrbaren Notstromaggregates

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

194-2023
Ö 6
Einführung einer Hundekotbeutelpflicht und damit einhergehend die Anpassung der Gefahrenabwehrverordnung für Hunde

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

203-2023
Ö 7
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 8
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Grundstücksangelegenheit
 
N 10
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 11
Schließung des nicht öffentlichen Teils