Sitzung
ROVB-034-VI
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
24.10.2023
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Berichterstattung der Schiedsstellen der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.09.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Berichterstattung zur Winterdienstsaison 2023/2024
 
Ö 6
Stand der Umsetzung Sanierung Innenstadtring OT Stadt Bitterfeld
 
Ö 7
Sachstand bezüglich der Problematik Parkplatzsituation an der Grundschule in Wolfen-Krondorf
 
Ö 8
Sachstand zum Parkinformations-/Parkleitsystem der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 9
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 10
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 12
Schließung des nicht öffentlichen Teils