Sitzung
STR-048-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
01.11.2023
Zeit
18:00-21:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Gesellschafterbeschluss zur Verbesserung der Personalsituation

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

 
Ö 2.2
4. Fortschreibung Städtebauliches Leitbild Wolfen-Nord und Krondorf (Teilräumliches Entwicklungskonzept)

Beschluss: in den StaBVA zurückverwiesen

098-2023

Nicht öffentlicher Teil:

N 2.3
Personalangelegenheit
 

Öffentlicher Teil:

Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 27.09.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bestätigung Jahresbericht 2022 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3

164-2023
Ö 7
Aufhebung des Beschlusses 236-2022, Pilotprojekt Videoüberwachung öffentliche Anlagen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 24, Enthaltungen: 7

166-2023
Ö 8
Änderung des Stadtratsbeschlusses Nr. 041-2022 vom 21.06.2023 Jahresabschluss 2019 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß § 120 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

169-2023
Ö 9
Hebesatzsatzung 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

170-2023
Ö 10
Beschluss zur Verwendung von Mitteln aus der zusätzlichen Investitionspauschale 2023 einschließlich Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16, Enthaltungen: 3

174-2023
Ö 11
Schulhofsanierung der Grundschule "Geschwister Scholl" im Ortsteil Greppin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

173-2023
Ö 12
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 und des Rechenschaftsberichts für das Haushaltsjahr 2022 des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

167-2023
Ö 13
Spielplatz Fuhneaue Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3

180-2023
Ö 14
Historische Straßenbezeichnungen in Steinfurth

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

179-2023
Ö 15
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Grundstücksangelegenheit Hier: Nochmalige Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch den Oberbürgermeister
 
N 18
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 19
Schließung des nicht öffentlichen Teils