Sitzung
HFA-043-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
26.10.2023
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 21.09.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Diskussion zum Haushaltsplanentwurf und dem Haushaltskonsolidierungskonzept für das Jahr 2024 und mittelfristige Finanzplanung
 
Ö 6
Bestätigung Jahresbericht 2022 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 164-2023
Ö 7
Aufhebung des Beschlusses 236-2022, Pilotprojekt Videoüberwachung öffentliche Anlagen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 166-2023
Ö 8
Hebesatzsatzung 2024

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 170-2023
Ö 9
Änderung des Stadtratsbeschlusses Nr. 041-2022 vom 21.06.2023 Jahresabschluss 2019 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß § 120 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 169-2023
Ö 10
Beschluss zur Verwendung von Mitteln aus der zusätzlichen Investitionspauschale 2023 einschließlich Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 174-2023
Ö 11
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 14
Schließung des nicht öffentlichen Teils