Sitzung
HFA-042-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, 2. Etage, Konferenzraum
Datum
21.09.2023
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.1
Aufhebung des Beschlusses 236-2022, Pilotprojekt Videoüberwachung öffentliche Anlagen

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

166-2023

Nicht öffentlicher Teil:

N 2.2
Grundstücksangelegenheit
 

Öffentlicher Teil:

Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 10.08.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Vorstellung der Haushaltsanalyse zum 18.08.2023
 
Ö 6
Vorstellung des Haushaltsplanentwurfes sowie des Entwurfes zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2024
 
Ö 7
Satzung für den Wirtschaftsbeirat

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

195-2022
Ö 8
Überreichung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

165-2023
Ö 9
Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Ortsbudgets ab dem Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

143-2023
Ö 10
Planung und Neubau einer Toilettenanlage im Tiergehege im Ortsteil Stadt Bitterfeld der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

148-2023
Ö 11
Vorschläge für Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen ab dem Haushaltsjahr 2024

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 1

156-2023
Ö 12
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M005-2023
Ö 13
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 14
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Vergabeangelegenheit
 
N 16
Verfahrensangelegenheiten
 
N 17
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 18
Schließung des nicht öffentlichen Teils