Sitzung
StaBVA-0065-VI
Gremium
Stadtentwicklungs-, Bau- und Vergabeausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
09.08.2023
Zeit
18:00-20:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 3.1
vom 14.06.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.2
vom 05.07.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Diskussion zum Investitionsplan 2024 bis 2027
 
Ö 6
Verwendung von Investitionsmitteln im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

108-2023
Ö 7
Beschluss zur Verwendung von Mitteln einer zusätzlichen Investitionspauschale 2023 einschließlich Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 KVG LSA

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

129-2023
Ö 8
Abschluss eines Erschließungsvertrages "Erschließung Baugebiet Friedensstraße Nord II, OT Stadt Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

115-2023
Ö 9
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes TH 1.5 "Gewerbegebiet westlich der Sandersdorfer Straße" im Ortsteil Thalheim, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

119-2023
Ö 10
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03-2010btf "Am Plan" im Ortsteil Stadt Bitterfeld - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

128-2023
Ö 11
Aktueller Baubericht
 
Ö 12
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Vergabeangelegenheit
 
N 15
Vergabeangelegenheit
 
N 16
Vergabeangelegenheit
 
N 17
Vergabeangelegenheit
 
N 18
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 19
Schließung des nicht öffentlichen Teils