Sitzung
OR Btf-039-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
20.12.2023
Zeit
18:00-19:08 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
Ö 2.1 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 22.11.2023
Beschluss: von der Tagesordnung genommen | ||
Ö 3 | Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Ortschaftsrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten | ||
Ö 4 | Präsentation - Variante P+R Parkplatz Mittelstraße | ||
Ö 5 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister | ||
Ö 6 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 7 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
Ö 8 | Vergabe von Brauchtumsmitteln 2023 im OT Stadt Bitterfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 5 | 212-2023 | |
Ö 9 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 10 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
N 11 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |