Sitzung
OR Btf-036-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
06.09.2023
Zeit
18:00-19:31 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 2.1 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
Beschluss: von der Tagesordnung genommen | ||
Ö 3 | Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Ortschaftsrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten | ||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates | ||
Ö 4.1 | vom 31.05.2023
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4 | ||
Ö 4.2 | vom 26.07.2023
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4 | ||
Ö 5 | Wahl der stellvertretenden Ortsbürgermeisterin/ des stellvertretenden Ortsbürgermeisters | ||
Ö 6 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 7 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
Ö 8 | Sachstand Umsetzung Beschluss 253-2022 vom 15.02.2023 „Gestaltung des Kreisels Mühlstraße im Ortsteil Stadt Bitterfeld in Auswertung der Entwürfe zum ausgeschriebenen Ideenwettbewerb“
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 9 | Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Ortsbudgets ab dem Haushaltsjahr 2024
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 3 | 143-2023 | |
Ö 10 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 11 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
N 12 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |