Sitzung
OR Btf-036-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
06.09.2023
Zeit
18:00-19:31 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.1
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 3
Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Ortschaftsrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 4.1
vom 31.05.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4.2
vom 26.07.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 5
Wahl der stellvertretenden Ortsbürgermeisterin/ des stellvertretenden Ortsbürgermeisters
 
Ö 6
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 8
Sachstand Umsetzung Beschluss 253-2022 vom 15.02.2023 „Gestaltung des Kreisels Mühlstraße im Ortsteil Stadt Bitterfeld in Auswertung der Entwürfe zum ausgeschriebenen Ideenwettbewerb“

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Ortsbudgets ab dem Haushaltsjahr 2024

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 3

143-2023
Ö 10
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 12
Schließung des nicht öffentlichen Teils