Sitzung
HFA-0032-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
25.08.2022
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 04.07.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abberufung eines Mitgliedes des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

123-2022
Ö 6
Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Bäder- und Servicegesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (BSG)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

174-2022
Ö 7
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 14.08.2019

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

111-2022
Ö 8
Mitgliedschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e.V., kurz AGFK e.V.

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

162-2022
Ö 9
Gewässerumlagesatzung 2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5

154-2022
Ö 10
Rekommunalisierung der Wasserversorgung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0

155-2022
Ö 11
Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung der Maßnahme Rückzahlung des Kredites für die zurückgestellte STARK III Maßnahme GS Steinfurth im OT Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

160-2022
Ö 12
1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022/Beschluss von außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 KVG LSA

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

153-2022
Ö 13
Organisation Daseinsvorsorge im Energiesektor

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

144-2022
Ö 14
Resolution des Stadtrates Bitterfeld-Wolfen zur inflationären Preisentwicklung für Heizkosten, Energie, Lebensmittel und die dadurch zu erwartenden Auswirkungen für unsere Bürger, unsere Wirtschaft und unsere gesamte Gesellschaft

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 6

176-2022
Ö 15
Warmwasserversorgung für alle Sportler und Grundschüler in Bitterfeld-Wolfen sicherstellen!

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 3

177-2022
Ö 16
Prüfauftrag an den Oberbürgermeister

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 3

138-2022
Ö 17
Umnutzung des Schulungsraumes der Feuerwehr im OT Holzweißig

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

142-2022
Ö 18
Aufstellen oder Anbringen von Hinweistafeln und Hinweisschildern an historisch bedeutsamen und interessanten Stätten und Gebäuden im Ortsteil Stadt Bitterfeld in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 2

151-2022
Ö 19
Wiedereinrichtung der Bahnhofsmission in der Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

148-2022
Ö 20
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte
M007-2022
Ö 21
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 22
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 24
Schließung des nicht öffentlichen Teils