Sitzung
HFA-00030-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, 2. Etage, Konferenzraum
Datum
09.06.2022
Zeit
18:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 11.05.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Annahme von Sponsoringleistungen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

069-2022
Ö 6
Annahme einer Sponsoringleistung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

078-2022
Ö 7
Annahme von Sponsoringleistungen für das Bitterfelder Hafenfest

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

054-2022
Ö 8
Annahme von Sponsoringleistungen für das Bitterfelder Hafenfest

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

053-2022
Ö 9
Annahme von Sponsoringleistungen für das Bitterfelder Hafenfest

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

055-2022
Ö 10
Annahme von Sponsoringleistungen für das Bitterfelder Hafenfest

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

094-2022
Ö 11
Annahme von Sponsoringleistungen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

095-2022
Ö 12
Einfriedung im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Teilbereich zwischen Uferweg und Goitzscheufer

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 2

051-2022
Ö 13
Neubestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

056-2022
Ö 14
Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Neue Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

071-2022
Ö 15
Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

079-2022
Ö 16
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung zur Anpassung des Dienstleistungsentgeltes 2022 gemäß Beleuchtungsvertrag für die Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 3

092-2022
Ö 17
Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Ausschusses für Soziales

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

101-2022
Ö 18
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Soziales

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

102-2022
Ö 19
Erhalt und Pflege der Grabstelle der ersten freigewählten Bürgermeisterin der Stadt Bitterfeld

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1

097-2022
Ö 20
Gesellschafterbeschluss BQP mbH

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 3

103-2022
Ö 21
Standortalternativenprüfung-Solaranlagen/Vorkaufsrechtssatzung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 3

104-2022
Ö 22
Ausweisung einer Hundewiese

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 3

106-2022
Ö 23
Entwicklung Tierfriedhof

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 3

107-2022
Ö 24
Veräußerung der Liegenschaft "Jugendclub Roxy"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2

108-2022
Ö 25
Veräußerung der Liegenschaft "Wasserturm Wolfen"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

109-2022
Ö 26
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte
M005-2022
Ö 27
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 28
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 29
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 30
Schließung des nicht öffentlichen Teils