Sitzung
STR-33-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
15.06.2022
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.1
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 27.04.2022

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 3
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Gesellschafterbeschluss BQP mbH

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 20, Enthaltungen: 1

103-2022
Ö 6
Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Ausschusses für Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

101-2022
Ö 7
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

102-2022
Ö 8
Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Neue Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

071-2022
Ö 9
Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

079-2022
Ö 10
Neubestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

056-2022
Ö 11
Annahme von Sponsoringleistungen für das Bitterfelder Hafenfest

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

055-2022
Ö 12
Annahme von Sponsoringleistungen für das Bitterfelder Hafenfest

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0

094-2022
Ö 13
Annahme von Sponsoringleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

069-2022
Ö 14
Annahme von Sponsoringleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

095-2022
Ö 15
Einfriedung im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Teilbereich zwischen Uferweg und Goitzscheufer

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 18, Enthaltungen: 4

051-2022
Ö 16
Aussetzung der Umsetzung der Beschlüsse 113-2019 sowie 028-2021 zum Erlass eines Modernisierungs- und Instandsetzungsgebotes für die Immobilie Freiherr-vom-Stein-Str. 1 im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

016-2022
Ö 17
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung zur Anpassung des Dienstleistungsentgeltes 2022 gemäß Beleuchtungsvertrag für die Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

092-2022
Ö 18
Standortalternativenprüfung-Solaranlagen/Vorkaufsrechtssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 3

104-2022
Ö 19
Ausweisung einer Hundewiese

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Enthaltungen: 4

106-2022
Ö 20
Veräußerung der Liegenschaft "Jugendclub Roxy"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 3

108-2022
Ö 21
Veräußerung der Liegenschaft "Wasserturm Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1

109-2022
Ö 22
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte
M005-2022
Ö 23
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 24
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Vergabeangelegenheit
 
N 26
Vergabeangelegenheit
 
N 27
Vergabe der Stromlieferleistung für sechs städtische Objekte
 
N 28
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 29
Schließung des nicht öffentlichen Teils