Sitzung
OR Btf-006-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
16.01.2020
Zeit
18:00-20:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 09.12.2019
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 4 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister | ||
Ö 5 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
Ö 7 | Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2020 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 Kommunalhaushaltsverordnung des Landes Sachsen-Anh alt (KomHVO LSA)
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2 | 291-2019 | |
Ö 8 | Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2020
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | 292-2019 | |
Ö 9 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 10 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
N 11 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |