Sitzung
OR Btf-002-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
04.09.2019
Zeit
18:00-19:55 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 2.1 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 19.08.2019 | ||
| Ö 3 | Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Ortschaftsrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten | ||
| Ö 4 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister | ||
| Ö 5 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
| Ö 7 | Laufende Information über den Fortgang Sanierung und Umbau Innenstadt sowie Grüne Lunge | ||
| Ö 8 | Bebauungsplan 09-2017btf "Wohngebiet Vor dem Muldedamm", Ortsteil Stadt Bitterfeld, Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | 182-2019 | |
| Ö 9 | Abschluss eines Erschließungsvertrages "Wohngebiet Vor dem Muldedamm" , OT Stadt Bitterfeld
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | 229-2019 | |
| Ö 10 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 11 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
| N 12 | Schließung des nicht öffentlichen Teils | ||