Sitzung
OR Btf-050-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
19.06.2019
Zeit
18:00-18:55 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 22.05.2019
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 4 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister | ||
Ö 5 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
Ö 7 | Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 02-2013btf "Mainthalstraße/Chemiepark Bitterfeld-Wolfen" im Ortsteil Stadt Bitterfeld für die Chemische Fabrik Berg GmbH
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 146-2019 | |
Ö 8 | Aktuelle Informationen zum Gehwegkonzept | ||
Ö 9 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 10 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
N 11 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |