Sitzung
OR Btf-044-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
12.12.2018
Zeit
18:00-19:55 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 14.11.2018
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 4 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister | ||
Ö 5 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
Ö 7 | Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront Bereich Uferweg-landseitig" im OT Stadt Bitterfeld für zwei Werbeanlagen außerhalb der Baugrenze für das Grundstück Mühlbecker Straße 1
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 270-2018 | |
Ö 8 | Vergabe von Brauchtumsmitteln
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | 274-2018 | |
Ö 9 | Aufnahme der Goitzsche als Gewässer erster Ordnung durch Landesverordnung
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 4 | 277-2018 | |
Ö 10 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 11 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
N 12 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |