Sitzung
OR Btf-044-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
12.12.2018
Zeit
18:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 14.11.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 7
Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront Bereich Uferweg-landseitig" im OT Stadt Bitterfeld für zwei Werbeanlagen außerhalb der Baugrenze für das Grundstück Mühlbecker Straße 1

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

270-2018
Ö 8
Vergabe von Brauchtumsmitteln

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

274-2018
Ö 9
Aufnahme der Goitzsche als Gewässer erster Ordnung durch Landesverordnung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 4

277-2018
Ö 10
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 12
Schließung des nicht öffentlichen Teils