Sitzung
OR Btf-038-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Sitzungssaal/nicht mehr verfügbar
Datum
26.07.2017
Zeit
18:00-20:10 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift | ||
Ö 3.1 | der Sitzung des Ortschaftsrates vom 24.05.2017
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 4 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister | ||
Ö 5 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
Ö 7 | 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2 | 137-2017 | |
Ö 8 | 5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront, Bereich Uferweg-landseitig" im OT Stadt Bitterfeld - Aufstellungsbeschluss
Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 5 | 163-2017 | |
Ö 9 | 5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 1/99b "Bitterfelder Wasserfront, Bereich Uferweg-wasserseitig" im OT Stadt Bitterfeld - Aufstellungsbeschluss
Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 5 | 164-2017 | |
Ö 10 | Wirtschaftsplan der Sanierung "Stadtkern-Bitterfeld", für das Haushaltsjahr 2017
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 167-2017 | |
Ö 11 | Abwägung über Durchführung einer Lärmaktionsplanung für die 2. und 3. Stufe
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 166-2017 | |
Ö 12 | Bau eines Parkhauses im Ortsteil Stadt Bitterfeld
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 169-2017 | |
Ö 13 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 14 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
N 15 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |