Sitzung
OR Btf-038-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Sitzungssaal/nicht mehr verfügbar
Datum
26.07.2017
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift
 
Ö 3.1
der Sitzung des Ortschaftsrates vom 24.05.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 7
1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2

137-2017
Ö 8
5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront, Bereich Uferweg-landseitig" im OT Stadt Bitterfeld - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 5

163-2017
Ö 9
5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 1/99b "Bitterfelder Wasserfront, Bereich Uferweg-wasserseitig" im OT Stadt Bitterfeld - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 5

164-2017
Ö 10
Wirtschaftsplan der Sanierung "Stadtkern-Bitterfeld", für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

167-2017
Ö 11
Abwägung über Durchführung einer Lärmaktionsplanung für die 2. und 3. Stufe

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

166-2017
Ö 12
Bau eines Parkhauses im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

169-2017
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 15
Schließung des nicht öffentlichen Teils