Sitzung
SR-0022-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
24.08.2016
Zeit
17:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften
 
Ö 3.1
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 13.07.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3.2
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 04.08.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht der Oberbürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 6
Situationsbericht zu Kaufland im OT Stadt Wolfen
 
Ö 7
Berufung jeweils eines Vertreters der Seniorenbeiräte Bitterfeld und Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0

098-2016
Ö 8
Neubau eines DIN-gerechten Stellplatzes für die Ortsfeuerwehr Reuden - Rechtsmittelverzicht - Rückzahlung von Fördermitteln

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0

108-2016
Ö 9
Überreichung einer Ehrenurkunde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3

146-2016
Ö 10
Bundesverkehrswegeplan - Bestätigung der Aussagen aus dem Stadtentwicklungskonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10, Enthaltungen: 1

129-2016
Ö 11
Außerplanmäßige Auszahlung Ertüchtigung Brödelgraben, OT Thalheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

100-2016
Ö 12
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2/2009 zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche in einem Teilbereich an der Mühlstraße, OT Stadt Bitterfeld - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 0

132-2016
Ö 13
5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 30.07.2014

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

153-2016
Ö 14
Verfahrensweise zur Beantragung einer Sondernutzungsgenehmigung in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M020-2016
Ö 15
Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA
 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Grundstücksangelegenheit
 
N 18
Grundstücksangelegenheit
 
N 19
Grundstückangelegenheit
 
N 20
Vertragsangelegenheit
 
N 21
Grundstücksangelegenheit
 
N 22
Grundstücksangelegenheit
 
N 23
Vertragsangelegenheit
 
N 24
Vergabeangelegenheit
 
N 25
Vergabeangelegenheit
 
N 26
Stundungsangelegenheit
 
N 27
Personalangelegenheit
 
N 28
Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA
 
N 29
Schließung des nicht öffentlichen Teils