Sitzung
OR Hol-0047-IV
Gremium
Ortschaftsrat Holzweißig
Raum
Ortsteil Holzweißig, Rathausstraße 1, Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
02.07.2013
Zeit
19:00-20:35 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 28.05.2013
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 4 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt | ||
Ö 6 | Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Kostenbeitragssatzung)
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 092-2013 | |
Ö 7 | Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bitterfeld-Wolfen - Zweitwohnungssteuersatzung
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 191-2012 | |
Ö 8 | Abwägungsbeschluss zur Einbeziehungssatzung Nr. 01-2012 "Zscherndorfer Straße" im OT Holzweißig der Stadt Bitterfeld-Wolfen
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 091-2013 | |
Ö 9 | Satzungsbeschluss zur Einbeziehungssatzung Nr. 01-2012 "Zscherndorfer Straße" im Ortsteil Holzweißig der Stadt Bitterfeld-Wolfen.
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 098-2013 | |
Ö 10 | Bericht der Ortsbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin | ||
Ö 11 | Informationen durch Stadträte | ||
Ö 12 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 13 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
N 14 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |