Sitzung
OR Hol-0047-IV
Gremium
Ortschaftsrat Holzweißig
Raum
Ortsteil Holzweißig, Rathausstraße 1, Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
02.07.2013
Zeit
19:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 28.05.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 6
Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

092-2013
Ö 7
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bitterfeld-Wolfen - Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

191-2012
Ö 8
Abwägungsbeschluss zur Einbeziehungssatzung Nr. 01-2012 "Zscherndorfer Straße" im OT Holzweißig der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

091-2013
Ö 9
Satzungsbeschluss zur Einbeziehungssatzung Nr. 01-2012 "Zscherndorfer Straße" im Ortsteil Holzweißig der Stadt Bitterfeld-Wolfen.

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

098-2013
Ö 10
Bericht der Ortsbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 11
Informationen durch Stadträte
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 14
Schließung des nicht öffentlichen Teils