Sitzung
ROVB-064-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Vereinszimmer
Datum
26.03.2013
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.02.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Informationen zu Änderungen in der Straßenreinigungssatzung
 
Ö 5
Protokollkontrolle
 
Ö 6
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 7
Beratung zur Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen
263-2012
Ö 8
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Sachstandsbericht
 
N 10
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 11
Schließung des nicht öffentlichen Teils