Sitzung
HFA-065-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
17.10.2013
Zeit
17:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 05.09.13

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Investitionshaushalt 2014

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

130-2013
Ö 5
Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 6
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 23.10.13
 
Ö 6.1
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung zur Zahlung der Kreisumlage 2013 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß Bescheid vom 24. Juli 2013

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

158-2013
Ö 6.2
Steuersatzung 2014

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

112-2013
Ö 6.3
Vergabe der Spendenmittel im Zusammenhang mit dem Juni-Hochwasser 2013

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

146-2013
Ö 6.4
Kündigung der Mitgliedschaft in der Bundesvereinigung öffentliches Recht e.V.

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

148-2013
Ö 6.5
8. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche tätige Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18.07.2007

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

153-2013
Ö 6.6
Festlegung von Anzahl und Abgrenzung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 25.05.2014

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0

144-2013
Ö 6.7
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

151-2013
Ö 6.8
Maßnahmeplan Flutschädenbeseitigung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

157-2013
Ö 7
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 8
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 10
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 23.10.13
 
N 10.1
Grundstücksangelegenheit
 
N 10.2
Grundstücksangelegenheit
 
N 10.3
Verkauf eines bebauten Grundstückes im Ortsteil Wolfen
 
N 10.4
Personalangelegenheit
 
N 11
Schließung des nicht öffentlichen Teils