Sitzung
SR-066-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
17.07.2013
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Vorstellung des Stadtelternrates
 
Ö 5
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

103-2013
Ö 6
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Ortsbürgermeisters / der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Wolfen
 
Ö 7
2. Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.03.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

080-2013
Ö 8
Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

092-2013
Ö 9
Kündigung der Mitgliedschaft im Verein Dübener Heide e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

076-2013
Ö 10
Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

263-2012
Ö 11
Umbenennung eines Teils der "Devillestraße" im Areal E des ChemieParks im Ortsteil Bitterfeld in "Phosphorstraße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

082-2013
Ö 12
Umbenennung der "Stickstoffstraße" im Areal B des ChemieParks des Ortsteils Greppin in "östl. Stickstoffstraße" und "westl. Stickstoffstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

083-2013
Ö 13
Umbenennung der "Anhalter Straße" im Areal A des ChemieParks der Ortsteile Wolfen und Greppin in "Dämmstoffstraße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

084-2013
Ö 14
Abwägungsbeschluss zur Einbeziehungssatzung Nr. 01-2012ho "Zscherndorfer Straße" im OT Holzweißig der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

091-2013
Ö 15
Satzungsbeschluss zur Einbeziehungssatzung Nr. 01-2012 "Zscherndorfer Straße" im Ortsteil Holzweißig der Stadt Bitterfeld-Wolfen.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

098-2013
Ö 16
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die qualifizierte Deckenerneuerung der Verkehrsanlage Paracelsusstraße/Am Nordpark/Wittener Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

104-2013
Ö 17
Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 18
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 19
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Grundstücksangelegenheit
 
N 21
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 22
Schließung des nicht öffentlichen Teils