Sitzung
HFA-023-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Lützowweg 1, Diakonieverein e.V. Bitterfeld-Wolfen-Gräfenhainichen
Datum
05.11.2009
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 08.10.2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4
Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 5
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 11. November 2009
 
Ö 5.1
Freigabe/Umverteilung von finanziellen Mitteln zum kompletten Abriss der "Alten Ziegelei Holzweißig" aus dem Projekt Abriss "Gips-Schwefelsäure-Anlage"

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.2
Abberufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

307-2009
Ö 5.3
Berufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 5

309-2009
Ö 5.4
Steuersatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

311-2009
Ö 5.5
Strom-Konzessionsverträge mit der enviaM

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

248-2009
Ö 5.6
Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

278-2009
Ö 5.7
Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 490.000 Euro für die Maßnahme "Sanierung Kita "Bergmännchen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.8
Zulassung der Bewerberinnen/Bewerber für die Stichwahl um das Amt einer Oberbürgermeisterin/eines Oberbürgermeisters

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

302-2009
Ö 6
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 7
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 11. November 2009
 
N 8.1
Grundstücksangelegenheit
 
N 8.2
Grundstücksangelegenheit
 
N 9
Grundstücksangelegenheit
 
N 10
Grundstücksangelegenheit
 
N 11
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 12
Schließung des nicht öffentlichen Teils