Sitzung
ROVB-053-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
17.04.2012
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 20.03.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Vergabe der Wochenmärkte in der Stadt Bitterfeld-Wolfen
M004-2012
Ö 6
Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und Pflege des Baumbestandes in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2

073-2012
Ö 7
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 8
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Friedhofs- und Bestattungswesen

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

081-2012
Ö 9
Kalkulation der Friedhofsgebühren - Kalkulationszeitraum 2012 - 2014

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

082-2012
Ö 10
Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

083-2012
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 13
Schließung des nicht öffentlichen Teils