Sitzung
ROVB-052-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Sitzungssaal/nicht mehr verfügbar
Datum
20.03.2012
Zeit
18:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 21.02.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Auswertung der Ordnungswidrigkeiten in der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Jahr 2011
 
Ö 6
7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

258-2011
Ö 7
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und deren Benutzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

018-2012
Ö 8
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Straßenreinigung

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

049-2012
Ö 9
Satzung über die Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

050-2012
Ö 10
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 13
Schließung des nicht öffentlichen Teils