SessionNet | Ortschaftsrat Bitterfeld - 23.09.2009

Sitzung

OR Btf-020-IV

Gremium

Ortschaftsrat Bitterfeld

Raum

Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal

Datum

23.09.2009

Zeit

18:00-20:20 Uhr

Niederschrift Ö

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Vorlage

Anlage 2

Satzungsänderung Bitterfeld

243-2009

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage zum Einzelhandelskonzept

Einzelhandelskonzept Bitterfeld Wolfen (ohne Anlagen)

249-2009

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Vorlage

231-2009

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Vertrag IPG

258-2009

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Entwurf Förderrichtlinie vom 02.12.2009

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 26. August 2009

Ö 4 Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin

Ö 5 Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

Ö 6 Information über den geplanten Ausbau der B 100 in der Ortslage Bitterfeld von der Einmündung Lindenstraße bis zur Wittenberger Straße

Ö 7 Vorstellung der Studie zur Umnutzung der Diesterwegschule

Ö 8 VO3 Dok.2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Bitterfeld vom 15.05.2001

Ö 9 VO3 Dok.Bestätigung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Ö 10 VO1 Dok.Aufstellungsbeschluss Nr. 02-2009 "Bebauungsplan zur Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Bitterfeld-Wolfen"

Ö 11 VO2 Dok.Vertrag IPG - Bitterfeld Binnengärtenzentrum

Ö 12 VO2 Dok.Richtlinie zur Vergabe der Brauchtumsmittel

Ö 13 VO2 Dok.Präzisierung/Fortschreibung der Entwicklungsziele für die Gesamtmaßnahme "Dichterviertel" im OT Bitterfeld

Ö 14 Vergabe der Brauchtumsmittel an Vereine

Ö 15 Stand der Abarbeitung von Investitionsvorhaben im Ortsteil Bitterfeld

Ö 16 Schließung des öffentlichen Teils

Nicht öffentlicher Teil:

N 17 Mitteilungen, Berichte, Anfragen

N 18 Grundstücksangelegenheit

N 19 Grundstücksangelegenheit

N 20 Schließung des nicht öffentlichen Teils